Politische Teilhabe für alle – Barrierefreie Wahlen

Wo werden Inklusion und Barrierefreiheit relevanter als bei politischen Wahlen? Wir leben in einer demokratischen Gesellschaft, in der Begriffe wie Pluralismus und Diversität großgeschrieben werden. Umso wichtiger muss es für uns sein, hierbei allen Menschen eine Stimme zu geben. Bei der praktischen Umsetzung der Wahlen, können Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, auf verschiedenartige Probleme stoßen. Welche das sein können und was dafür getan wird, diese Barrieren aus dem Weg zu räumen, das erfahren Sie im folgenden Artikel. 

Speziell in Bayern könnte das Thema gerade nicht aktueller sein: Am 08. Oktober 2023 finden hier die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Eine hohe Wahlbeteiligung ist dabei überlebenswichtig. Politische Teilhabe für alle lautet das Stichwort. Die Gleichberechtigung aller Menschen, wählen zu gehen, ist schon in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN festgelegt:  

• Art. 1: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ 

• Dieses Recht darf nach Art. 2 niemandem wegen seiner „Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler und sozialer Herkunft, Vermögen oder sonstigem Stand“ genommen werden 

Politische Teilhabe für alle, aber wie?

So vielzählig die Formen von Behinderungen sind, so vielfältig können auch die dadurch entstehenden Barrieren sein. Und das natürlich auch beim Thema “Wählen”. 

Für Menschen mit Sehbehinderung oder einer kognitiven Einschränkung, kann es beispielsweise schon grundsätzlich schwierig sein, überhaupt erst an notwendige Informationen rund um die Wahlen (über die Parteien/Politiker, deren Wahlprogramm, Zugänglichkeit der Wahllokale, etc.) zu gelangen. Diese Informationen möglichst einfach zugänglich zu machen, kann eine große Hilfe sein. Hierbei kann schon die barrierefreie Gestaltung der Website der jeweiligen Partei einen Unterschied machen. Also: Alle Informationen in einfacher Sprache zur Verfügung stellen, ausreichende Farbkontraste und gut leserliche Schriftart- und -größe verwenden und Untertitel auf Videos einfügen etc. 

Ohne Wissen, wählt es sich schlecht. Die Zugänglichkeit zu Informationen ist eine absolute Notwendigkeit, wenn es um Wahlen geht. Die bayerische Regierung stellt zu diesem Zweck ein sogenanntes “Wahl-Hilfe-Heft“ zur Verfügung. In diesem sind die wichtigsten Fakten rund um die Wahlen, in einfacher Sprache, zusammengefasst.  

Das Heft kann hier bestellt…  

https://www.blz.bayern.de/einfach-verstehen-die-landtags-wahl-und-die-bezirks-wahlen-in-bayern_p_458.html 

oder auch heruntergeladen werden.

https://www.behindertenbeauftragter.bayern.de/service/publikationen/index.php#sec2 

Selbstverständlich ist auch die aktive, barrierefreie Gestaltung des Wahllokals vor Ort unverzichtbar, für die gleichberechtigte Behandlung aller. Es gibt verschiedene Aspekte, die hierbei beachtet werden sollten, um Menschen mit verschiedenen Einschränkungen das Leben zu erleichtern.  

So kann es zum Beispiel helfen, die Infrastruktur des Wahllokals möglichst übersichtlich zu gestalten. Das kann heißen, die Wege gut auszuleuchten und zu beschildern und so hindernisfrei wie möglich zu halten. Natürlich sollte auch ein barrierefreier Zugang zum Gebäude gegeben sein. Was die Gestaltung angeht, hat die Bundesregierung Bayer ebenfalls einen Flyer mit einigen Tipps veröffentlicht.

Diesen finden Sie hier: https://www.behindertenbeauftragter.bayern.de/imperia/md/content/stmas/behindertenbeauftragte/bayer_behindertenbeauftragter_flyer_barrierefreie_wahllokale_barrierefrei.pdf 

Die hier genannten Tipps sind nur einige wenige, von Vielen, die dabei helfen können, allen Menschen die gleichberechtigte politische Teilhabe zu ermöglichen. Gemeinsam können wir allen Menschen eine Stimme geben und eine Zukunft schaffen, in der alle mitentscheiden dürfen.